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Menschenrechte und Terrorismus
zeitschrift für menschenrechte 1/2007
Menschenrechte geraten im Rahmen der Terrorismusbekämpfung immer weiter unter Druck. Nach dem 11. September 2001, den Terroranschlägen in Madrid (2004) und London (2005) haben Staatenvertreter weltweit das Thema ganz oben auf ihre politische Agenda gesetzt. Der thematische Bogen reicht dabei vom Umgang mit Terroraufrufen im Internet, den Möglichkeiten, die Finanzierung von Terrorakten zu unterbinden, über die Eindämmung von Sprengstoff- und Waffenhandel, das Aufdecken internationaler Terrornetzwerke, die Verhinderung von Terrorpropaganda bis hin zur Frage, wie legitim der „Krieg“ gegen den Terror ist. Viele Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung werden zwar durchgesetzt, gleichzeitig leiden jedoch grundlegende Freiheitsrechte der BürgerInnen darunter. Zentrale Fragen sind daher, ob Grund- und Freiheitsrechte angesichts einer terroristischen Bedrohung für Sicherheit und Leben eingeschränkt werden dürfen oder ob es sogar verursachte Ausnahmesituationen geben kann, in denen Folter von offizieller Seite als Mittel eingesetzt werden dürfte, um Menschenleben zu retten. Das Themenheft „Terrorismus und Menschenrechte“ geht den drängenden Fragen nach und lässt unterschiedliche Stimmen aus unterschiedlichen Disziplinen zu Wort kommen.
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