Freie und faire Wahlen?

Standards, Kurioses, Manipulationen

von
Michael Krennerich

Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails,…

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Bestellnummer: 41194
EAN: 9783734411946
ISBN: 978-3-7344-1194-6
Erscheinungsjahr: 2021
Auflage: 2., aktualisierte Auflage
Seitenzahl: 296
Produktinformationen

Weltweit wird gewählt. Doch nicht jede Wahl ist demokratisch. Auf anschauliche und leicht verständliche Weise zeigt die Studie auf, wie nationale Wahlen in Demokratien und Autokratien durchgeführt werden. Zu diesem Zweck werden Wahlrecht, Wahlorganisation und Wahlsysteme beleuchtet. Über einführende wahltheoretische Überlegungen hinaus finden sich in der Schrift jede Menge rechtliche und praktische Überblicke und Länderbeispiele, einschließlich so mancher Kuriosität und Wahlmanipulation. Auch die Wahlregelungen in Deutschland bleiben nicht unerwähnt. Ein Buch voller interessanter Wahldetails, gut lesbar aufbereitet.

Mit einem Nachtrag zu Wahlen in Zeiten von Corona

Inhaltsübersicht

Vorwort

1.    Wahl ist nicht gleich Wahl

Funktionen demokratischer Wahlen / Funktionen nicht demokratischer Wahlen

2.    Was sind „freie und faire“ Wahlen?

Wahlbeobachtung – inzwischen weit verbreitet

3.    Der organisatorische und rechtliche Rahmen

Wer organisiert die Wahlen? / Wahlgesetze – eindeutig, verständlich und anwendbar?

4.    Das Wahlrecht als Bürger- und Menschenrecht

5.    Das aktive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Wählen nur mit Staatsbürgerschaft? / Wahlrecht für im Ausland ansässige Staatsangehörige? /
Zu jung zum Wählen? Das Wahlalter / Staatsbürger hinter Gittern / Wahlrechtseinschränkungen
wegen (oder als) Behinderungen / Wahlpflicht – eher die Ausnahme / Die Registrierung der Wahlberechtigten

6.    Das passive Wahlrecht – Standards, Kuriositäten und Ausschlüsse

Staatsbürgerschaft und Einbürgerung / Wohnsitzauflagen für Kandidaturen / Alt genug, um gewählt zu werden? /
Ausschluss wegen Strafverfolgung? / Wiederwahlverbote – Schutz gegen Diktaturen / Die Zulassung politischer Parteien /
Parteiverbote – nur mit guten Gründen / Die Wahlregistrierung von Kandidatinnen, Kandidaten und Parteien

7.    Wahlkreisziehung, Stimmengewicht und Manipulationen

8.    Das Werben um Stimmen – Der Wahlkampf

Wann darf Wahlkampf betrieben werden? / Level playing field – Chancengleichheit im Wahlkampf /
Staatliche Neutralitätspflicht / Einschränkungen politischer Rechte und Gewalt / Diffamierungen,
negative campaigning und hate speech / Cyber-Angriffe und Desinformationen

9.    Die Medien im Wahlkampf

Wahlwerbung in den Medien / Medien auf Regierungslinie? / Behinderung regierungskritischer Medien

10.    Parteien- und Wahlkampffinanzierung

Staatliche Parteien- und Wahlkampffinanzierung / Die Regulierung privater Spenden / Hohe Wahlkampfausgaben

11.    Die Veröffentlichung von Wahlumfragen

12.    Der Wahlgang und seine Tücken

Wann wird gewählt? / Identifizierung der Wahlberechtigten und Maßnahmen gegen Mehrfachwahl /
Stimmenkauf – ein verbreitetes Problem / Wählen im Wahllokal – noch immer der Goldstandard /
Die geheime Stimmabgabe / Varianten des Stimmzettels / Elektronische Stimmabgabe – Risiko oder
Garant für saubere Wahlen? / Barrierefreiheit beim Wahlgang? / Wählen außerhalb des Wahllokals /
Wählen außerhalb des Landes / Wie viele und welche Stimmen?

13.    Ermittlung, Bekanntgabe und Anerkennung der Wahlergebnisse

Die Stimmenauszählung / Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse / Wahlbetrugsvorwürfe, Proteste und Gewalt /
Wahlbeschwerden und Wahlanfechtungen

14.    Wahlsysteme und die Übertragung von Stimmen in Mandate

Präsidentschaftswahlen – wie viel Mehrheit soll es sein? / Parlamentswahlen – eine Vielfalt an Wahlsystemen /
Auswirkungen von Parlamentswahlsystemen / Bewertung von Parlamentswahlsystemen / Wahlsystemreformen
– keine Lösungen am Reißbrett / Undemokratische Parlamentswahlsysteme?

15.    Frauenrepräsentation bei Wahlen

Wahlsysteme und Frauenrepräsentation / Frauenquoten – fast track ins Parlament

16.    Die Repräsentation nationaler Minderheiten

17.    Nach der Wahl ist vor der (Ab-)Wahl

Nachtrag: Wahlen in Zeiten von Corona – Gesundheitsschutz und demokratische Standards

Schlusswort

Anhang

I. Standards und Berichte internationaler Organisationen
Afrikanische Union / Europarat und Venedig-Kommission / Europäische Union / Organisation Amerikanischer Staaten /
OSCE/ODIHR / Weitere Dokumente

Autor*innen

Michael Krennerich
ist Professor für Politikwissenschaft am Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Er forscht seit rund 30 Jahren zu Wahlen weltweit und ist regelmäßig als internationaler Wahlrechtsexperte für die Venedig-Kommission des Europarats tätig. Zugleich ist er leitender Herausgeber der im Wochenschau Verlag erscheinenden „Zeitschrift für Menschenrechte“.

Stimmen zum Buch

„Der Titel hält, was er verspricht: Standards, Kurioses und Manipulationen. Krennerich stellt die Standards demokratischer Wahlen aus Wissenschaft, EU, Europarat, OSZE und anderen Organisationen umfassend dar und erläutert diese anhand vieler Beispiele aus aller Welt.“

Lukas Kiepe (Universität Kassel), socialnet.de 

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