Föderalismus

von
Peter Massing

Der Föderalismus ist neben der Demokratie, dem Sozial- und dem Rechtsstaat eines der zentralen Verfassungsprinzipien in Deutschland. In Politik und Gesellschaft wird er immer wieder kontrovers diskutiert. Anhand von aktuellen Diskussionen z.B. zum Bildungsföderalismus illustriert das Themenheft wichtige Strukturen, Akteure und Prozesse des Föderalismus und eröffnet so lebensnahe und problemorientierte Zugänge für die Auseinandersetzung mit dem Thema.

Bestellnummer: 2119 PDF
Format: geheftet
Reihe: Wochenschau, Sek. II
Erscheinungsjahr: 2019
Auflage: 1
Seitenzahl: 32
Produktinformationen
Der Föderalismus ist neben der Demokratie, dem Sozial- und dem Rechtsstaat eines der zentralen Verfassungsprinzipien in Deutschland. In Politik und Gesellschaft wird er immer wieder kontrovers diskutiert. Anhand von aktuellen Diskussionen z.B. zum Bildungsföderalismus illustriert das Themenheft wichtige Strukturen, Akteure und Prozesse des Föderalismus und eröffnet so lebensnahe und problemorientierte Zugänge für die Auseinandersetzung mit dem Thema.
Inhaltsübersicht

Föderalismus: zwischen Vielfalt und Einheit


Neuregelung nach 1945: Welche Staatsform wollen wir überhaupt?

Paradoxe Einstellungen seitens der Bevölkerung

Sicherheitsföderalismus: Der Skandal um den NSU

Bildungsföderalismus: 16 Länder, 16 Schulsysteme - Muss das wirklich sein?

Die Auseinandersetzung um den Digitalpakt

Methode Talkshow

Die Föderalismusreformen I-III




Föderale Institutionen und Akteure


Gesetzentwurf zu sicheren Herkunftsländern: Blockiert der Bundesrat erneut?

Verlorene Stimmen: Verstummen die Länder bei Abstimmungen im Bundesrat?

Arbeiten Bundesregierung und Ministerpräsident_innen am Bundesrat vorbei?




Der Bundesstaat als Zukunftsmodell für Europa?


Methode Plenums-Diskussion
Autor*innen
Peter Massing war Universitätsprofessor für Sozialkunde und Didaktik der Politik am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der Freien Universität Berlin.
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Die WOCHENSCHAU „Politik postkolonial“ unterstützt Lerngruppen darin, hegemoniales Wissen aus post- und dekolonialer Sicht hinterfragen zu lernen. Zu Beginn werden anhand alltäglicher Beispiele die koloniale Vergangenheit Deutschlands und ihre Auswirkungen bis in die Gegenwart aufgezeigt, und auch die Kontroversen bzgl. des richtigen Umgangs hiermit in den Unterricht geholt. In einem nächsten Schritt setzen sich die Schüler*innen mit dem Verständnis von Wissen und Wissenschaft auseinander, das sowohl damaliger als auch heutiger Politik und anhaltenden rassistischen Strukturen zugrunde liegt: der eurozentrischen, dualistischen Sicht der Moderne. Diese Distanzierung vom eigenen Paradigma wird durch die Kontrastierung mit ausgewählten post- und dekolonialen Ansätzen erleichtert. Abschließend wenden die Schüler*innen diese Ansätze auf politische Konflikte sowie ihren eigenen Nahbereich an: die Institution Schule und die Praxis internationaler Freiwilligendienste. 
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Wie hängen Subjekt und Gesellschaft zusammen, wie zeigt sich soziale Ungleichheit und Protest auch auf Ebene der Globalgesellschaft, und in welcher Gesellschaft wollen wir eigentlich leben? Mit dieser WOCHENSCHAU setzen sich Schüler*innen von Mikro- bis Makroebene mit der so abstrakten „Gesellschaft“ auseinander. Dabei begegnen sie grundlegenden Theorieansätzen ebenso wie aktuellen gesellschaftlichen Fragestellungen u.a. im Hinblick auf Race, Class und Gender. Abschließend stellen sie sich Angriffen auf die offene Gesellschaft – Fake News, Rechtsruck, Verschwörungsideologien – um vor dieser Negativfolie eigene Utopien zu entwickeln.
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Im Herbst 2020 hat die EU ihren ersten Rechtsstaatlichkeitsbericht vorgelegt und spricht Deutschland darin ein insgesamt gutes Urteil aus: Kritisiert wird das Weisungsrecht, dass die Justizminister*innen über Staatsanwält*innen haben. Aber die Unabhängigkeit der Richter*innen, Effizienz, Personalstärke und auch Digitalisierung seien positiv zu bewerten. Die WOCHENSCHAU Justiz kontrovers zieht weitere Analysen, Lageberichte und exemplarische Fallbeispiele heran und vertieft neben Grundlagenwissen auch obige Themen. Welche Rolle spielen Gerichte während der Corona-Pandemie und wie zeigt sich hier das Prinzip der Rechtsgüterabwägung? Wie kann die Qualität der Rechtsprechung bestehen bleiben, wenn Justizbehörden als Arbeitsplatz an Attraktivität verlieren? Wie sieht das Vertrauensverhältnis der Bürger*innen, insbesondere von Minderheiten, in die Justiz aus und welche Konsequenzen kann dies haben? Ist die Justiz auf dem rechten Auge blind? Die WOCHENSCHAU Justiz kontrovers richtet sich, gewohnt differenziert, problemorientiert und aktuell an Schüler*innen der Sekundarstufe II.
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Das für die Sekundarstufe II konzipierte WOCHENSCHAU-Heft bietet einen umfassenden Überblick über das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland. Den Schüler*innen werden problem- und fallorientiert die aktuellen Trends und Entwicklungen aufgezeigt. Ein Fokus liegt auf den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Durch die Aktualität wird ein schüler*innennahes Unterrichten ermöglicht. Zukunftsszenarien können entworfen und soziale Fragen anhand der Wahlergebnisse diskutiert werden. Durch die gesellschaftliche Relevanz der Wahlen wird ein spannender Unterricht mit aktuellen und zukünftigen Bezügen ermöglicht. Ziel dieses Heftes ist es, dass sich die Schüler*innen nach Erarbeitung dieser WOCHENSCHAU in der Parteienlandschaft der BRD verorten und zurechtfinden können.
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Dieses WOCHENSCHAU-Basisheft für die Sekundarstufe II beleuchtet einen scheinbar unlösbaren Konflikt. Die Schüler*innen erforschen die Zielkonflikte, die sich hinter den beiden großen Begriffen verbergen. Handlungsorientiert und praxisnah werden die Schüler*innen mit den bestehenden politischen Kontroversen konfrontiert und lernen, sich begründet zu positionieren. Gibt es Grenzen des Wachstums? Wie könnte ein nachhaltiges Wirtschaftssystem aussehen und was hieße das für uns Bürger*innen? Das Problembewusstsein der Schüler*innen wird gestärkt, während ihnen auch alternative Konzepte der jetzigen Wirtschaftsweise vorgestellt werden.
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In der WOCHENSCHAU „Verteilung: Einkommen und Vermögen“ gehen Schüler*innen der Sek II den Ursachen aktueller Verteilungskonflikte auf den Grund. Wie entwickeln sich die Einkommens- und Vermögensverhältnisse in Deutschland und was hat das bspw. mit unserem Wirtschafts- und Steuersystem zu tun? Fallorientiert wird das nötige Hintergrundwissen vermittelt, sodass sich die Schüler*innen eine eigene Meinung bilden und stichhaltig vertreten können.
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Das Basisheft für die Sekundarstufe II gibt einen umfassenden Einblick in Institutionen, Kompetenzen und politische Prozesse der Union. Einem problemorientierten Einblick in die Geschichte des europäischen Integrationsprozesses folgt eine vertiefende Behandlung des politischen Prozesses im Mehrebenensystem der EU sowie eine Analyse aktueller Herausforderungen wie EU-kritische Tendenzen vonseiten des Rechtspopulismus.
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Föderalismus
Der Föderalismus ist neben der Demokratie, dem Sozial- und dem Rechtsstaat eines der zentralen Verfassungsprinzipien in Deutschland. In Politik und Gesellschaft wird er immer wieder kontrovers diskutiert. Anhand von aktuellen Diskussionen z.B. zum Bildungsföderalismus illustriert das Themenheft wichtige Strukturen, Akteure und Prozesse des Föderalismus und eröffnet so lebensnahe und problemorientierte Zugänge für die Auseinandersetzung mit dem Thema.
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Geldpolitik
Im Vertiefungsheft Geldpolitik eignen sich Schüler_innen der Sekundarstufe II zunächst grundlegendes Wissen über Geldpolitik an. Vor dem Hintergrund der europäischen Staatsschuldenkrise analysieren sie die geldpolitischen Maßnahmen der EZB und beurteilen deren Wirkung. Fallbeispiele und aktuelle Kontroversen veranschaulichen die Auseinandersetzung um die restriktive und expansive Geldpolitik der EZB.
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Globalisierung - Internationale Wirtschaftsbeziehungen
„Globalisierung ist sicher das am meisten gebrauchte – missbrauchte – und am seltensten definierte, wahrscheinlich missverständlichste, nebulöseste und politisch wirkungsvollste (Schlag- und Streit-)Wort der letzten, aber auch der kommenden Jahre” (Ulrich Beck, deutscher Soziologe). Um dem schwammigen Begriff Globalisierung etwas mehr Kontur zu verleihen, widmen sich die Schüler*innen der Sekundarstufe II in diesem Basisheft aktuellen Problemfragen der internationalen Wirtschaftsbeziehungen rund um den Globus. Die Schüler*innen stellen die handelspolitischen Konzeptionen des Freihandels und des Protektionismus kritisch auf den Prüfstand. Fallorientiert und schüler*innennah beleuchtet dieses WOCHENSCHAU-Basisheft globale Kontroversen. Am Ende eines jeden Kapitels werden Kompetenzchecks angeboten, womit sich die erworbenen Kompetenzen und das Wissen der Schüler*innen leicht und spielerisch prüfen lässt. Die einzelnen Kapitel können als abgeschlossene Themenblöcke behandelt werden; es ist jedoch auch möglich, das Heft als komplette Unterrichtseinheit zur Globalisierung zu nutzen. Die Frage, ob Globalisierung sozialverträglich und gerecht gestaltet werden kann, wird den Schüler*innen begegnen. Nach der Bearbeitung dieser WOCHENSCHAU können sich die Schüler*innen ein fundiertes Urteil zu Fragen der globalen Wirtschaftsbeziehungen bilden.
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Terrorismus
„Die Angst vor Terrorismus“ – Das war 2017 die am häufigsten genannte Antwort der Deutschen auf die Frage, was ihnen Angst mache. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001, die sich in das kollektive Gedächtnis eingebrannt und die Außen- und Sicherheitspolitik vieler Länder auf den Prüfstand gebracht und teilweise gravierend verändert haben, reißt die weltweite Serie von Terroranschlägen bis heute nicht ab. Das Heft verfolgt das Ziel, am Beispiel des Rechtsterrorismus und des islamistischen Terrorismus die Dimensionen, Ursachen, Folgen sowie die Bedeutung von Terrorismus zu beleuchten. Hierbei spielt sowohl die internationale als auch die europäische und nationale Ebene eine Rolle. Die einzelnen Kapitel sind in sich abgeschlossen und können im Unterricht als Themenblöcke einzeln behandelt werden. Das Themenheft kann aber auch zur Durchführung einer Unterrichtsreihe zum Thema Terrorismus genutzt werden. Den Abschluss des Themenheftes und damit der Unterrichtsreihe bildet eine Podiumsdiskussion zur Frage „Terrorismus – Herausforderung des 21. Jahrhunderts?“, bei der an das erarbeitete Wissen der Schüler*innen angeknüpft und dieses weiter vertieft wird, um eine eigene Position in dieser Frage entwickeln zu können.
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Sozialstaat
In diesem Vertiefungsheft lernen die Schüler_innen der Sekundarstufe II den Sozialstaat in seinen Ausprägungen und in vergleichender Perspektive kennen. Sie erwerben Kenntnisse in den unterschiedlichen Aufgabenfeldern des Sozialstaates und diskutieren, ob derzeit von einem Rück-, Aus- oder Umbau des Sozialstaates gesprochen werden kann.
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Weltordnung
Die aus dem 20. Jahrhundert etablierte Weltordnung ist aus den Fugen. Weder existiert die Blockkonfrontation aus der Nachkriegszeit, noch herrscht Einigkeit darüber, ob und wie lange die USA noch die dominierende Kraft der bestehenden Weltordnung darstellen werden. In diesem Vertiefungsheft analysieren die Schüler_innen nicht nur die Machtverschiebungen zwischen den Staaten, sondern auch die globalen Institutionen wie die Vereinten Nationen, die WTO oder die NATO, denen auch zukünftig eine große und wachsende Rolle zukommt. Die Lernenden eignen sich in diesem Heft Kenntnisse zu aktuellen Weltordnungs-Konzepten an, beurteilen die gegenwärtige Struktur und befragen diese auf mögliche Alternativen.
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Demokratie und Autokratie
Weltweit ist eine Rückkehr des Autoritarismus zu beobachten. Vormals demokratische Regierungen wandeln sich unter der Führung einer einzigen Partei oder eines selbststilisierten starken Mannes, z.B. Putin in Russland, Erdoğan in der Türkei, Duterte auf den Philippinen, usw. zu sogenannten Autokratien. Selbst in freiheitlichen Staaten wie den USA oder Polen steht die Demokratie vor der „Doppelbedrohung“ durch populistische und nationalistische Kräfte. In diesem Heft beschäftigen sich die Schüler*innen mit dem Unterschied von autoritär und demokratisch verfassten Staaten, sie betrachten ausgewählte Fälle und beantworten schließlich die Frage, ob auch in unserer Demokratie die Gefahr autokratischer Tendenzen besteht.
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Das politische System der BRD
Dieses Basisheft zum politischen System der Bundesrepublik Deutschland ermöglicht einen umfassenden Einblick in Verfassungsprinzipien, das Grundgesetz, politische Prozesse und Akteure. Anhand von schülerorientierten Materialien und problemorientierten Zugängen werden Strukturen und Entwicklungen des politischen Systems grundlegend erarbeitet und nachvollzogen.
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Nahostkonflikt
Eine Vielzahl an Akteuren und Problemlagen lassen den Konflikt zwischen Israel und Palästina als unlösbar erscheinen. Immer, wenn eine Lösung zum Greifen nah schien, eskalierte die Gewalt aufs Neue und provozierte heftige Gegenreaktionen. Wie kann angesichts dieser Gewaltspirale und unüberwindbarer Interessengegensätze eine Konfliktlösung aussehen? Im aktuellen WOCHENSCHAU-Vertiefungsheft setzen sich die Schüler_innen mit dem Kern des Nahostkonflikts, der Auseinandersetzung um eine Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts, auseinander. Neben einer historischen Betrachtung der Konfliktgenese werden zentrale Konfliktfelder, wie der israelische Siedlungsbau und der islamistische Terrorismus, sowie die handelnden Akteure und deren Chancen auf Interessendurchsetzung analysiert. Abschließend unterziehen die Schüler_innen verschiedene Lösungsmöglichkeiten einer kritischen Würdigung.
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Populismus
Der Vorwurf, ein Populist zu sein, ist für viele eine Beleidigung, für andere hingegen ein Kompliment. Während Populisten meinen, sie geben "dem Volk" lediglich eine Stimme gegen die "abgehobenen" Politiker, sehen andere darin extreme, anti-demokratische Positionen versteckt. Was sich genau hinter dem Phänomen Populismus verbirgt und wie er die politische Kultur und das politische System verändert, ist Gegenstand des neuen WOCHENSCHAU Vertiefungsheftes: Ist der Populismus ein notwendiges Korrektiv oder eher eine Gefahr für die Demokratie? Anhand aktueller Fälle wie dem "Brexit"-Referendum in Großbritannien, der Wahl Donald Trumps zum Präsidenten der USA und dem Umgang mit der AfD in Deutschland bilden sich die Schülerinnen und Schüler darüber eine Meinung und lernen Populismus von politischem Extremismus und demokratischen Werten abzugrenzen.
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EU II: Wirtschaft und Soziales
Die aktuelle ökonomische und soziale Verfasstheit der Europäischen Union wird in diesem Vertiefungsheft anhand von vier Themen exemplarisch und kontrovers bearbeitet: Es werden erstens die Entwicklungen zum und die Handlungsoptionen nach dem Brexit dargestellt; zweitens setzen sich die Schüler_innen mit den EU-Agrarsubventionen auseinander; drittens geht es um das zwischen Kanada und der EU ausgehandelte Freihandelsabkommen CETA und viertens diskutieren die Lernenden, wie es sich mit der EU-weiten Sparpolitik verhält und welche Wege es aus der immer noch bestehenden ökonomischen Krise der EU gibt.
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Sicherheitspolitik
Die Schülerinnen und Schüler lernen anhand aktueller Fallbeispiele problemorientiert die Herausforderungen, Strukturmerkmale, Instrumentarien und Akteurskonstellationen der internationalen Friedens- und Sicherheitspolitik kennen. Auf dieser Grundlage diskutieren sie die Ziele und die Ausrichtung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik.
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Ökonomische Theorien
Das Vertiefungsheft lädt Schüler_innen der Sekundarstufe II ein, sich mit dem Zweck des Wirtschaftens, der Regulierung des Marktes und der (un-)gerechten Verteilung von Wohlstand im Kapitalismus auseinanderzusetzen. Auch Zusammenhänge wie die von Freihandel und Wohlstand sowie von ökonomischer Globalisierung und Demokratie werden analysiert. Das Heft vermittelt sowohl die Klassiker der ökonomischen Theorie als auch aktuelle Positionen aus Wirtschaftsethik und Spieltheorie.
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