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Der Deutsche Bundestag und das europäische Recht

Warum die Umsetzung des Europäischen Haftbefehls in deutsches Recht so schwierig war

Bestellnummer: 40943 (Print) / 40944 (PDF)
Autoren/Hrsg.: Christian Huber
Erscheinungsjahr: 2020
Seitenzahl: 224
ISBN: 978-3-7344-0943-1 (Print) / 978-3-7344-0944-8 (PDF)
Reihe: Grenzgänge - politikwissenschaftliche Perspektiven

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Der Deutsche Bundestag und das europäische Recht

Über das Buch

Dieser Band untersucht die Umsetzung europäischer Rechtsakte in die deutsche Rechtsordnung anhand der nationalen Umsetzungsverfahren zum Europäischen Haftbefehl und gewährt hierbei tiefgreifende Einblicke in den parlamentarischen Beratungsprozess des Deutschen Bundestags. Dabei werden die dem Parlament zugrunde liegende Arbeitsweise der Arbeitsteilung sowie das damit verbundene Berichterstatterwesen unter die Lupe genommen. Diese Gesamtschau ermöglicht es, Schwachstellen zu identifizieren und nicht nur Erstaunliches, sondern auch Skandalöses zutage zu fördern.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

2. Die Europäische Union

2.1 Von der der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zur Europäischen Union

2.2 Die Europäische Union

2.2.1 Die Rechtsnatur der Europäischen Union
2.2.2 Die Gemeinschaftsorgane

2.3 Die Polizeiliche und Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen (PJZS)

2.3.1 Umsetzungen der polizeilichen Zusammenarbeit
2.3.2 Umsetzungen der justiziellen Zusammenarbeit

2.4 Das Rechtsetzungsverfahren in der EU und dessen Wirkungsweise

2.4.1 Rechtsetzungen nach dem EGV
2.4.2 Wirkungsweisen von EU-Vorgaben

2.5 Der Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl

2.6 Zusammenfassung

3. Das Gesetzgebungsverfahren in der Bundesrepublik Deutschland

3.1 Der Deutsche Bundestag

3.2 Der Gesetzgebungsprozess im Deutschen Bundestag

3.2.1 Die parlamentarische Regierungskontrolle

3.3 Der Abgeordnete und sein Handlungsspielraum

3.4 Die Fraktionen

3.5 Die Ausschüsse des Bundestages

3.6 Die Bundesregierung und ihre wesentlichen Akteure

3.6.1 Der Bundeskanzler und seine Richtlinienkompetenz
3.6.2 Das Bundeskabinett

3.7 Die Ministerialbürokratie – bloße Verwaltung oder politische Schaltzentrale

3.8 Der Bundesrat – Verfassungsorgan und Vetomacht

3.8.1 Aufgaben und Befugnisse
3.8.2 Verfahren bei Einspruchs- und Zustimmungsgesetzen

3.9 Das Vorrangverhältnis des europäischen Gemeinschaftsrechts aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts

3.10 Das Bundesverfassungsgericht

4. Das Umsetzungsverfahren des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl in deutsches Recht

4.1 Das Umsetzungsverfahren europäischer Rechtsakte in deutsches Recht am Beispiel des Rahmenbeschlusses zum Europäischen Haftbefehl

4.1.1 Neuerungen im Auslieferungsrecht durch den RbEuHb aus Sicht der Bundesregierung

4.2 Das erste Umsetzungsverfahren

4.2.1 Der Ablauf des ersten Umsetzungsverfahrens

4.3 Zusammenfassung

5. Das Europäische Haftbefehlgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

5.1 Ausgangslage

5.1.1 Die Verhandlungsgliederung in der Übersicht

5.2 Die mündliche Verhandlung

5.2.1 Stellungnahmen des Beschwerdeführers
5.2.2 Stellungnahmen der Bundesregierung und der Freien und Hansestadt Hamburg

5.3 Die Bundestagsabgeordneten in der mündlichen Verhandlung

5.4 Zusammenfassung

6. Das zweite Umsetzungsverfahren

6.1 Verpasste Reform oder reines Kalkül?

6.2 Der Ablauf des zweiten Umsetzungsgesetzes

6.2.1 Grundrechtliche und rechtsstaatliche Bedenken der Sachverständigen
6.2.2 Grundsatzkritiken der Sachverständigen

6.3 Die Fragerunde in der Sachverständigenanhörung

6.4 Weiterer Gesetzgebungsverlauf

6.5 Zusammenfassung

7. Bundestagsabgeordnete im Interview – eine empirische Untersuchung

7.1 Forschungsgegenstand und Fragestellungen

7.2 Darlegung der methodischen Vorgehensweise und Diskussion der Forschungsmethode

7.3 Der Leitfragebogen

7.4 Die empirische Untersuchung

7.5 Die Auswahl der Interviewpartner

7.6 Auswertung anhand einer qualitativen Inhaltsanalyse in Anlehnung an Philipp Mayring

7.7 Das Ergebnis der Interviewauswertung und daraus gewonnene Erkenntnisse

8. Der einfache Abgeordnete in der parlamentarischen Praxis

8.1 Der einfache Abgeordnete und seine Rolle als Experte

8.2 Der einfache Abgeordnete und seine Informationsquellen

8.2.1 Informationszugänge
8.2.2 Selektionskriterien

8.3 Der Faktor Zeit

9. Resümee

Quellenverzeichnis

Zu den Autoren

Christian Huber
war lange Polizeibeamter, bevor er den Dipl.-Studiengang Sozialpädagogik in Coburg und anschließend den Masterstudiengang Internationale Kriminologie an der Universität Hamburg absolvierte. Er lehrte Kriminologie am Fachbereich Polizei- und Sicherheitsmanagement der Hochschule für Wirtschaft und Recht in Berlin sowie in den Studienbereichen Resozialisierung und Abweichendes Verhalten an der Technischen Hochschule Georg-Simon-Ohm in Nürnberg.

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