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Schattenpolitik

Politikum 3/2019

Bestellnummer: Pk3_19 (Print) / 40858 (PDF)
Autoren/Hrsg.: Hans-Jürgen Bieling (Hg.)
unter Mitarbeit von: Ulrich von Alemann, Sylvia Maria Erben, Simon Guntrum, Ulrich Hamenstädt, Timo Lange, Mechthild Roos, Gerhard Schick, Oliver Schwedes, Sven T. Siefken, Benjamin Sternkopf
Erscheinungsjahr: 2019
Seitenzahl: 80
ISBN: Pk3_19 (Print) / 978-3-7344-0858-8 (PDF)
Reihe: Politikum

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Schattenpolitik

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Über das Buch

Heft 3/2017 der Zeitschrift Politikum,Verschwörungstheorien, hatte das Ziel, den zahlreichen Mythen und Verschwörungsnarrativen, die allseits aus dem Boden schossen, auf den Grund zu gehen, sie zu entzaubern. Im Prozess der Planung und Umsetzung des Heftes wurde zudem klar, dass es nicht ausreicht, bei der Abwehr von Verschwörungstheorien stehenzubleiben. Es drängte sich die Frage auf: Gibt es im politischen Prozess spezifische Modalitäten, die die Genese und Populärität von Verschwörungsnarrativen begünstigen, d.h. problematische, zumindest informelle Dimensionen des politischen Handelns und der politischen Kommunikation, die genauer in den Blick genommen werden sollten?

Sicher, die Dimensionen und Verfahren der offiziellen oder formalen Politik sind zentral und man sollte sie kennen und wertschätzen. Im Vorhof der offiziellen – oft auch etwas langweilig zu untersuchenden – Politik gibt es aber auch Grauzonen, in denen verdeckte Machtnetzwerke, Formen der informellen Einflussnahme und parallele Strukturen des Regierens zur Entfaltung kommen. Wissenschaftlich und journalistisch sind diese Grauzonen oder Formen der „Schattenpolitik“ spannend und aufschlussreich zugleich. Allerdings sind sie analytisch und empirisch nicht leicht zu erfassen. Die Grenzlinien zwischen der alltäglich-normalen, der unter demokratischen Gesichtspunkten problematischen und der eindeutig illegitimen und kriminellen „Schattenpolitik“ scheinen vielfach fließend, selten klar bestimmt zu sein. Die Schwierigkeiten der kategorialen Einordnung liegen auf der Hand. Dennoch gilt: Wer ein vollständiges und kritisch-reflektiertes Verständnis politischer Prozesse entwickeln will, kommt nicht umhin, sich dem Informellen zuzuwenden und die bestehenden Schatten auszuleuchten.

Diese Ausgabe von Politikum fragt daher: Wie stellen sich die unterschiedlichen Formen der „Schattenpolitik“ in wichtigen Handlungsbereichen und Konfliktfeldern dar? Wann sind sie als legitim und wann als illegitim einzuordnen? Haben sie tatsächlich an Bedeutung gewonnen? Und wie ist es um die Möglichkeiten einer größeren Transparenz und öffentlichen Kontrolle einer privilegierten Einflussnahme bestellt?

Inhaltsübersicht

 

 

Schwerpunkt
Grauzonen politischen Handelns
Der Begriff der „Schattenpolitik“ weckt unterschiedli-
che Assoziationen. Wo kommt er eigentlich her? Und
was ist mit ihm genau gemeint – was eher nicht?

 

Schwerpunkt
Expertenkommissionen der Bundesregierung
Expertenkommissionen sind ein wichtiges Instrument
des Regierens. Doch fallen sie in den Bereich der
„Schattenpolitik“? Sie haben einen Auftrag, feste
Mitglieder und dokumentieren ihre Ergebnisse in
einem Abschlussbericht, der in der Regel auch veröf-
fentlicht wird.

 

Interview
Demokratie im Schatten des Finanzsektors?
Mit dem Verweis auf hochkomplexe Zusammen-
hänge schirmt sich der Finanzsektor vor einer effekti-
ven öffentlichen Kontrolle ab. Mehr noch, es gibt auch
betrügerische Praktiken, die zu Lasten der Allgemein-
heit gehen und demokratische Verfahren aushebeln.

 

 

 

Schwerpunkt
Informalität in der EU-Politik
Im EU-System kommt politischen Netzwerken und
Formen der informellen Politik eine konstitutive
Bedeutung zu. Handelt es sich hierbei stets um
„Schattenpolitik“? Schließlich sind viele informelle
Aktivitäten öffentlich bekannt und kontrollierbar.

 

Schwerpunkt
Automobilindustrie und Lobbyismus
Die Verkehrswende kommt nicht voran – weder im
nationalen noch im europäischen Kontext. Dies liegt
auch an der deutschen Automobilindustrie. Diese ver-
zögert durch „Schattendiskurse“ und eine erfolgreiche
„Schattengesetzgebung“.

 

Schwerpunkt
Lobbyismus und Transparenz. Ein Überblick
In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche
Initiativen für mehr Transparenz im politischen
Prozess gestartet. Es wurde einiges erreicht, aber
noch immer gibt es zahlreiche Hindernisse für eine
effektive demokratische Kontrolle der Politik.

 

 

 

Schwerpunkt
Zur Rolle des Verfassungsschutzes im
NSU-Komplex
Wenn vom „tiefen Staat“ die Rede war, dachten viele
bislang an andere Länder, z. B. an Italien, die USA
oder die Türkei. Die Geschichte des NSU-Komplexes
zeigt jedoch, dass sich auch in Deutschland der Ver-
fassungsschutz den Verfahren der demokratischen
und rechtlichen Kontrolle zuweilen entzieht.

 

 

Forum
Informelle Politik anhand von House of Cards
und The Wire
„Schattenpolitik“ ist in den letzten Jahren auch in
prominenten Filmen und Serien thematisiert wor-
den. Dies hat nicht nur Folgen für unsere Wahrneh-
mung von Politik. Wie ist in der Bildungsarbeit mit
solchen Materialien umzugehen?

 

 

 

 

Schattenpolitik

Ulrich von Alemann
Schattenpolitik – Grauzonen politischen
Handelns. Legitim oder illegitim?     4

Sven T. Siefken
Mehr Licht als Schatten: Experten-
kommissionen der Bundesregierung     12

Interview mit Gerhard Schick
Demokratie im Schatten des Finanzsektors?     24

Mechthild Roos
Zwischen Vertragsauslegung und
Streben nach Macht:
Informalität in der EU-Politik     30

Oliver Schwedes und Benjamin Sternkopf
Lobbying im Verkehr     38

Timo Lange
Lobbyismus und Transparenz
– ein Überblick     46

Sylvia Maria Erben
Who watches the watchmen? Die Rolle
des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex     54


Forum

Ulrich Hamenstädt
Im Schatten des Bildschirms. Informelle
Politik anhand von House of Cards und
The Wire     62


Rezensionen

Bücher zum Thema     68

Bücher zu Politik und politischer Bildung     74

Das streitbare Buch     76

Literaturtipps    78

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