Zu "Thomas Demmelhuber" wurden 2 Titel gefunden

Menschenrechte im Ausnahmezustand
zeitschrift für menschenrechte 2/2019
„Menschenrechte im Ausnahmezustand“ lautet das Schwerpunktthema der neuen Ausgabe der zeitschrift für menschenrechte (zfmr). Angesichts der Defensive, in die die Menschenrechte vielerorts geraten sind, klingt der Titel (nicht ganz unbeabsichtigt) nach einem Wortspiel – und doch geht es im eigentlichen Wortsinne um Menschenrechte in Not- und Ausnahmezuständen. Als Reaktion auf die tatsächliche oder behauptete Bedrohung der nationalen Sicherheit und der öffentlichen Ordnung wurden und werden in nicht wenigen Staaten mittels Notstandsgesetzen die Befugnisse der Regierung ausgeweitet und die Rechte der dort lebenden Menschen eingeschränkt. Doch wie wird dies begründet, und welchen rechtsstaatlichen Anforderungen haben Notstandbegründungen zu genügen?Welche Risiken und Folgen für die Menschenrechte gehen mit Not- und Ausnahmezuständen einher? Inwiefern wurden und werden diese als Macht- und Repressionsinstrumente in Ländern wie Venezuela, Ägypten und dem einstigen südafrikanischen Apartheid-Regime missbraucht? Welche Sicherungsmaßnahmen sehen Menschenrechtsabkommen und Verfassungen vor – und inwieweit greifen diese?
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Autoritäre Regime
Herrschaftsmechanismen, Legitimationsstrategien, Persistenz und Wandel
Ein Blick auf die Weltkarte zeigt, dass autoritäre politische Systeme im 21. Jahrhundert – entgegen der normativen Warte westlicher Demokratieforschung – eine politische Konstante sind. Mindestens ein Viertel aller Staaten werden derzeit autoritär regiert. Dazu gesellen sich Staaten, die einen Transformationsprozess weg vom Autoritarismus zu verzeichnen haben, aber beständige Defizite hinsichtlich der Etablierung einer liberalen Demokratie aufweisen. Der Band diskutiert Beispiele autoritärer Staaten außerhalb der OECD-Welt und analysiert die grundlegenden Herrschaftsmechanismen autoritärer Herrschaft. Im Vordergrund stehen das politische Institutionengefüge und politische Legitimationsstrategien genauso wie Elitenmuster oder Wandlungsprozesse autoritärer Regime.
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