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Zeitenwende - Deutsche Außenpolitik
Politikum 3/2022
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland war lange von beachtlicher Kontinuität geprägt.  Doch „wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“ – so Bundeskanzler Scholz in seiner inzwischen berühmt gewordenen Rede im Deutschen Bundestag vom 27.2.2022. Diese sicherheitspolitische Zeitenwende infolge des Angriffs Russlands auf die Ukraine fordert Deutschlands Selbstverständnis und seine Rolle massiv heraus. Sie verschiebt die Prioritäten deutscher Außenpolitik und wirft die Frage auf, wie sich die Bundesrepublik in und nach dieser Krise in einem sich vielleicht nicht gänzlich neu, aber doch deutlich anders strukturierten internationalen Gefüge positionieren wird und die postulierte ‚Zeitenwende‘ gestaltet. Diese Ausgabe von Politikum nimmt die Zeitenwende in der Außenpolitik kritisch in den Blick. Sie verortet deutsche Außenpolitik in ihren Grundkonstanten und längeren Linien, vermisst die Herausforderungen und wagt erste – angemessen kontroverse – Bewertungen in zentralen strategischen Fragen. Deutlich wird: Infolge der Rückkehr des Krieges nach Europa und einer absehbaren Zweiteilung der Welt wird sich deutsche Außenpolitik verändern und neu aufstellen. Das gilt einerseits für den Stellenwert von sicherheitspolitischen Fragen in der Außenpolitik und die Bedeutung von Verteidigungsfähigkeit des Landes mitsamt den dafür erforderlichen Maßnahmen. Anderseits gilt dies auch für die Neubewertung der Frage von ökonomischen Abhängigkeiten, den Umgang mit autoritären Staaten und damit der Zukunft des deutschen Geschäftsmodells als Exportweltmeister, der wie kaum ein anderer von einer offenen internationalen Ordnung profitiert hat. Konsens scheint: Die Zeichen stehen auf Sturm.

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DVPB – 50 Jahre im Interesse Politischer Bildung
POLIS 4/2015
Seit 50 Jahren engagiert sich die Deutsche Vereinigung für Politische Bildung im Interesse Politischer Bildung. Auf der DVPB-Herbsttagung in Berlin war das ein Grund zum Feiern. Die POLIS dokumentiert die Festrede, mit der Wolfgang Sander unsere Verbandsgeschichtsschreibung eröffnet. Sander beschreibt historische Leistungen der DVPB und umreißt zugleich inhaltliche Handlungsfelder der künftigen Verbandsarbeit. Die praktische Arbeit der DVPB als Interessenvertretung der Politischen Bildung erläutert Helmut A. Bieber anhand einer Mindmap. Diese Übersicht kann als Jubiläumsbeilage aus der Heftmitte herausgelöst werden. Vorläufer unsere Interessenvertretung entdeckt Hans-Joachim von Olberg in der „Vereinigung für staatsbürgerliche Bildung und Erziehung“ vor dem 1. Weltkrieg. Für die Darstellung deren Gründungsphase hat er bislang unbekannte Dokumente ausgewertet. Ein aktuelles Handlungsfeld der DVPB wird durch das „vorläufige Vertriebsverbot“ in Erinnerung gerufen, dass das Bundesinnenministerium für eine Publikation der Bundeszentrale für politische Bildung erteilt hat. POLIS dokumentiert den Skandal und steht im Gespräch mit betroffenen WissenschaftlerInnen. Für die Didaktische Werkstatt entwickelt Jan Eike Thorweger an dem Fallbeispiel eine Unterrichtsstunde zum Thema Lobbyismus. Auf der Berliner Herbsttagung hat sich die DVPB nachdrücklich für die Unabhängigkeit und Überparteilichkeit der bpb ausgesprochen. Diese und weitere Nachrichten finden Sie wie üblich im Zeitungsteil sowie in der DVPB aktuell.

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