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Fluchtziel D
Politikum 3/2016
„Wir schaffen das“ war der wohl meist zitierte Satz von Kanzlerin Angela Merkel im Jahr 2015. Knapp eine Million Asylsuchende sind im vergangenen Jahr nach Deutschland eingereist. Und nicht zufällig erinnert der Ausspruch Merkels an Obamas Credo „Yes, we can“ zu Beginn seiner Amtszeit. Die Bilder vom Münchner Hauptbahnhof, an dem die Geflüchteten von Einheimischen mit Luftballons und Geschenken willkommen geheißen wurden, dominierten wochenlang die Medien – es herrschte Ausnahmezustand. „Mit ihrer Entscheidung, syrische und andere Geflüchtete nach Deutschland weiterreisen zu lassen, wurde Angela Merkel zu einer herausragenden europäischen Figur – auf gleicher Höhe mit dem Nachkriegsgiganten Konrad Adenauer, mit Helmut Schmidt und Helmut Kohl“, schrieb Roger Cohen, Deutschlandkorrespondent der New York Times kurz vor Weihnachten des letzten Jahres.Der anfänglichen Euphorie folgte bei vielen Akteuren sehr schnell die Ernüchterung. „Es ist gut, dass die nationale Politik des Durchwinkens beendet wurde“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder im vorliegenden Heft – in seiner Replik bemängelt Andreas Lipsch von Pro Asyl ein „Rollback auf ganzer Linie“.Warum flüchten immer mehr Menschen? Wie reagiert die Politik auf die Herausforderungen, die sich dadurch auf allen Ebenen des politischen Systems stellen? Findet die EU eine gemeinsame Regelung, welche Menschen aufgenommen werden und wie sie innerhalb der EU verteilt werden? Gelingt es, einen „gesamteuropäischen Marshall-Plan für die Bewältigung der Flüchtlingskrise“ zu entwickeln, wie dies Entwicklungsminister Gerd Müller fordert? Warum ist die Bundesrepublik Deutschland zum vorrangigen Ziel globaler Fluchtbewegungen geworden und wie geht sie mit den Geflüchteten um? Welche Teilhaberechte können ihnen in unserem Sozialstaat zugestanden werden? Wie meistern die Kommunen die Aufgaben der Unterbringung und der Integration in Schule bzw. Arbeitsleben? Was kann die Bildungspolitik leisten? Doch nicht nur die Politik steht vor großen Herausforderungen, sondern auch die Zivilgesellschaft. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger tragen mit ihrem Engagement dazu bei, Integration zu ermöglichen – auch sie kommen in Form fünf kurzer Interviews in diesem Heft zu Wort.Bündnis 90/Die Grünen fordern in ihrem Fraktionsbeschluss vom Januar 2016 den „Schritt von der Willkommenskultur zur Willkommensinfrastruktur“ – ob und wie uns dieser Schritt gelingt, ist das Thema des vorliegenden Hefts von "Politikum".
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